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Wie ich es sehe:Aufstehen
Aufstehen.Das#Aufstehen entstanden ist,zeigt deutlich ,wie sehr das Thema Sozialabbau auf der einen ,und zunehmende Distanz von Politikern und Wählern andererseits ein Problem für die etablierten
Parteien sind.
Insbesondere der SPD hängt die Agenda 2010 wie ein Mühlstein um den Hals.
Die Montagsdemo skandierte damals:“Schröder du wirst untergeh`n mit der Agenda 2010.“
Schröder schlich sich zu Gasprom davon ,und lies seine Partei als Trümmerhaufen zurück.
Ergebnisse unter 20 %.geben uns ,14 Jahre nach dem Agenda Start,ganz offensichtlich recht.
Denn ab da gings für die SPD steil bergab.Nicht nur die Abspaltung zur Links Partei,sondern auch der Rest schmilzt.
Angela Merkel führt ihre Kanzlerschaft natürlich nicht auf das Schröder Desaster zurück ,sondern auf ihre Wirtschaftepolitik mit der Agenda 2010.
Geht es nach ihr,haben die Krisen 2007 und 2012 natürlich die schlechte Weltwirschaft verursacht,und die Konjunktur natürlich sie !?Aber das kennen wir ja.
Dabei ist der Bevölkerung längst klar,dass die Schulden der Banken auf sie abgewälzt werden,und die relativ niedrige Arbeitslosenzahl in Wirklichkeit Statistik Tricks und Billigjobs
sind.
Auch in der sogenannten“Hochkonjunktur“ bleiben die Masseneinstellungen aus.Und trotz,oder gerade wegen, der Agenda werden Mini-Jobs und Leiharbeit nicht ,wie damals prophezeit, zum Einstieg in
den ersten Arbeitsmarkt genutzt,sondern sogar noch fleißig ausgebaut.Auch jetzt gibt es Entlassungen ,und weitere werden wohl folgen.In der sog.“Hochkonjunktur“ eben etwas kleiner wie
in den sog. „Krisen“ .Die Sanktionen sind geblieben,“echte“ Jobs wurden daraus nicht.Folge:die Armut ist gestiegen,ebenso der Frust,mit der latenten Bereitschaft nach Sündenböcken zu
suchen.
Hört man sich die Politiker in den Grossen Medien an,hat man den Eindruck dieseThemen wären alle Megaout,und die Diskussion über Hartz4 und Agenda2010 doch nur Schnee von gestern.
„Uns“ geht es doch gut. Oder?
Jeder würde Einsehen dass die Hartz-Gesetze richtig wären und die Leute zufrieden sind ,wenn man sie das kleinere Übel wählen lässt.
Doch die Flüchtlingswelle wurde von Rechten Kräften genutzt um diesen Frust und Ängste in Fremdenfeindlichkeit umzumünzen .Erst geschah das in der Gesellschaft ,und hat sich dann im
Parlament etabliert.
An dieser Stelle muss ich kurz etwas einfügen damit es keine Missverständnisse gibt.
1.Die Flüchtlinge haben die Konjunktur und die Finanzen der BRD nicht im Geringsten beeinflusst.
Und sie sind überhaupt nicht verantwortlich zu machen für die Soziale Ungerechtigkeiten die oben angesprochen wurden.
2.Für Rassismus gibt es bei mir keinerlei Rechtfertigung! Armut und soziale Ungerechtigkeit kann ich nicht als Begründung für Fremdenhass und Faschismus hin nehmen,muss sie aber sehr wohl als
Boden auf dem die Braune Saat aufgeht ernst nehmen.
3.Gute und schlechte menschliche Charaktereigenschaften sind auf der Welt gleichmäßig verteilt.
Es gibt keinen Ort,wo nur gute oder nur schlechte Menschen leben.Dabei gibt es Verhaltensweisen ,die von der Gesellschaft nicht akzeptiert werden,und unterbunden werden müssen.Allerdings
muss das Verhalten,und nicht die Zugehörigkeit zu einer Gruppe/Ethnie unterbunden werden.Also nicht nach dem Motto:“Die von denen machen das Alle so“ Sondern: Gleiches Recht für alle! Und Keine
strengere Gesetze für Flüchtlinge.
Wobei mir natürlich klar ist,dass man beim Status“Duldung“ keine“Integration“ (was immer man sich dabei auch vorstellen mag) erwarten kann.Nach dem Motto:Du kannst zu jeder Zeit abgeschoben
werden,sollst dich aber trotzdem schon mal unseren Gepflogenheiten anpassen.
Das Alles hat aber noch nichts speziell mit#Aufstehen zu tun,ist nicht neu , und auch nicht selten in der öffentlichen Diskussion.
Denn die Montagsdemo gegen Hartz 4 steht schon seit 2003 auf der Strasse um genau über diese Probleme und Zusammenhänge zu berichten.Allerdings keine elitären Treffen ,wo sich die sowieso schon
Überzeugten gegenseitig auf die Schulten klopfen.
Stattdessen direkt in den Zentren der Städte ,direkt bei der allgemeinen Bevölkerung.Ohne Schutz von vier Wänden und Hausordnung konfrontieren wir uns den Menschen ,so wie sie da
sind.
Und da wir uns eben nicht nur als Protest gegen Hartz 4 sehen,sondern als Tag des Widerstands,werden eben auch alle wichtigen Themen angesprochen. Der unsoziale Wohnungsmarkt,genauso die die
Fluchtursachen.Daher ist die Montagsdemo eine von Grund auf anti-faschistische Aktion!
Leider haben Viele die heute in der Linkspartei sind und damals (als es man noch eine reelle Chance auf die Verhinderung von Hartz4 gesehen hat) auch an den Montagsdemos teilnahmen, ab 2005
stückchenweise die Arbeitslosen bei den Montagsdemos alleine stehen gelassen um….sich selbst offensichtlich hinzusetzen.Jedenfalls wurden,auch in der Linkspartei im Laufe der Jahren andere Themen
wichtiger.
Ich muß bei der Montegsdemo nicht aufstehen,denn wir sind standhaft seit über einer Dekade.
Alle fortschrittlichen Gruppen sind grundsätzlich dazu eingeladen,die Montagsdemos als Plattform zu nutzen.
Die hohen klick Zahlen im Internet zeigen das die Themen von #Aufsthen,die natürlich auch die Themen der Montagsdemos sind und andere Sozialer Gruppen sind,viele Menschen bewegt.
Es wird sich zeigen,ob es #Aufstehen gelingt aus der virtuellen Realität in die echte Realität zu kommen., was ich allerdings von der Berliner Basisgruppe am Brandenburger Tor gesehen habe,waren
zwar mesdien wirksame Eye-catcher,aber sonst nicht sehr überzeugend.
Da stellt man also eine Couch vor einer Kulisse,wo man meint sich der Intenationalen TV-Teams sicher zu sein können,setzt sich kurz hin,steht dann auf und hält ein Schild hoch.Das
wars?
Von der eigentlichen Herausforderung,nämlich denen,die an dem sozialen Rand der Gesellschaft gedrängt wurden zu vermitteln,das die Kosten der Flüchtlinge nicht zu ihren Lasten gehen werden,wurde
schon gar nicht mehr angesprochen.Das finde ich ,gelinde gesagt sehr bescheiden.
Denn die Gefahr das es doch so kommt ist ,obwohl es objektiv dazu keine Notwendigkeit gibt(siehe oben), durchaus gegeben...
Wir erinnern uns,als Schröder für die Agenda den REFORMSTAU ERFUNDEN !!! hat.Ich habe bei der letzten Buntestagswahl mit SPDlern gesprochen,die dieses Märchen auch heute noch
erzählen.
Also kann es durchaus sein,dass der obere Teil der Schere von Arm und Reich,es versuchen wird,die Flüchtlinge als Vorwand zum Drücken von Lohn ,Arbeitsbedingungen,und Wohnungen
zu gebrauchen.
Die Situation des unbezahlbaren Wohnraumes ist für mich eine zum Himmel stinkende Sauerei,und hätten die Parteien schon lange vor AFD zur Handlung zwingen müssen.Oder andersherum gesagt,sie
zeigen mir,was von ihnen zu halten ist.
Stattdessen meinen die Konervativen,indem sie sich selbst braun färben wider stimmen von der AFD zurückgewinnen zu können.Was natürlich wesentlich billiger ist als die tatsächlichen Probleme zu
lösen.
Die Linkspartei versucht es mit den werben für die Solidarität mit den Flüchtlingen.
Doch dazu braucht es den Mut von sozialen Bewegungen wie die Montagsdemo ,#Aufstehen(wenn ihr mal den Sprung vom Netz in die Wirklichkeit gelingt) und anderen,die sozialen Probleme als
Mitverursacher (ohne ihn zu rechtfertigen.s.o.)von Rassismus anzugehen ,ohne Angst davor zu haben,selbst Wasser auf die Mühlen der Rechten zu gießen.
Deswegen gehe ich am 13.10. nach Berlin zur Demo von “Unteilbar“ wo die Bundesweite Montagsdemo einen Block bildet. beidem das genau so dargestellt wird.
Denn ich lasse mir von Nazis die Themen weder aufdrängen noch nehmen.
Durch die Rechtsentwicklung ist im gesammten linken Spektrum der Wunsch zu vernehmen (Endlich ?) gemeinsam in den unterschiedlichsten Aktionsformen den Rechten entgegenzutreten.
Ja, tatsächlich ist das jetzt wichtiger denn je.
Gehen wir mal davon aus, dass #Aufstehen mehr ist als eine Kopfgeburt von Wagenknecht,um die Möglichkeit einer neuen Partei auszuloten,und tatsächlich souverän wird. Dann müssten die sozialen
Bewegungen alte Ressentiments überwinden,um tatsächlich eine Sammelbewegung gegen ausgrenzerisches Gedankengut zu werden.Sofern sie sich selbst nicht gegenseitig ausgrenzen.
Ob sich ein solcher linker Zusammenschluss nun aus #Aufstehen entwickelt? notwendig ist er allemal!
Wenn von A#ufstehen,(oder einem anderen linken Zusammenschluss) Leute zur Montagsdemo kommen,werde ich sie jedenfalls herzlich begrüßen .Wenn sie dann ihr Infomaterial bei uns auslegen,unsere
Flyer für sich mitnehmen,was am Offenen Mikrofon sagen,und ihre Veranstaltungen ankündigen haben wir doch zur Überwindung der Ressentisments einiges beigetragen, und so dem rechten Mob ein Stück
weit den Boden entzogen.Und ich bin Sicher (ich will in dieser Rubrik nur für mich sprechen.) bei jeder Montagsdemo wird das ebenso sein,und natürlich auch die anderen Aktionen des
Zusammenschlusses unterstützt.